Internet Statement 2003-60


Eindrücke zu einem gewissen penetranten Auftreten auf der Aktionskonferenz in Frankfurt a. M. am 13.12.03

Nachdem die gestrige Aktionskonferenz einige Beschlüsse fassen und die Weiterarbeit organisieren konnte, halte ich es dennoch für notwendig, einige frischen Eindrücke wieder zu geben über das Auftreten der MLPD und SI-Vertreter. Das hat so sicherlich nicht nur auf mich so gewirkt. Von Anfang an haben sie versucht, die Aktionskonferenz zu dominieren. Nicht der gemeinsamen Sache wegen - dem Kampf gegen Hartz, Agenda 2010 und gegen die soziale Entrechtung - sondern um ihre eigensüchtigen Interessen durchzusetzen.

Es ging gleich damit los, dass sie versuchten, möglichst viele ihrer eigenen Leute bzw. ihnen nahestehender Leuten aufs Podium bekommen. Das war ihnen wichtiger als eine gleich nach der Einleitung vom Podium vorgeschlagene Resolution an die Demonstration der Frankfurter Studenten! Diese sollte erst mal nach hinten geschoben werden. Das war die Höhe! Erst durch Nachdruck des Podiums und mehrerer Teilnehmer konnte sie dann doch gleich verabschiedet werden. Und Pfisterer durfte dann ja auch noch aufs Podium, weniger aus Überzeugung denn deshalb, dass endlich Ruhe einkehrt und die Arbeit der Konferenz losgehen konnte.

Es ging aber weiter. Sie starteten den Versuch, ihre "demokratischen Grundsätze" der Aktionskonferenz regelrecht aufzuzwingen. Mit einer Penetranz, wie ich sie bislang noch auf keiner Konferenz von irgend jemandem erlebt habe. Und das, obwohl schon bei der Diskussion der Tagesordnung sehr schnell deutlich wurde, dass außer ihnen selbst diese "demokratischen Grundsätze" niemand haben wollte. Die Behandlung dieses Punktes wurde zwar erst mal abgeschmettert und nach hinten gestellt, so dass die eigentliche Arbeit der Aktionskonferenz endlich beginnen konnte. Gegen Schluß aber, einige waren schon gegangen, versuchten sie noch einmal mit aller Energie, diese "demokratischen Grundsätze" durchzudrücken und beschließen zu lassen. Für sie war das der zentrale Punkt der ganzen Aktionskonferenz. Viel wichtiger, als einen eigenständigen Beitrag für die Perspektivendiskussion zu leisten. Einen solchen haben sie nämlich bezeichnenderweise nicht geliefert.

Die ganze Diskussion um die Podiumsteilnahme und vor allem um die Annahme der "demokratischen Grundsätze" hat beinah zwei Stunden gedauert! Was für eine Energie- und Zeitverschwendung! Nur das konsequente Gegenhalten des Podiums, von uns und mehreren Teilnehmern hat es ermöglicht, dass die Aktionskonferenz dennoch zu Ergebnissen gekommen ist, und eine rege Debatte mit vielen interessanten Beiträgen entstanden ist. Hieran haben sich gelegentlich auch die Vertreter der MLPD und der SI beteiligt, das kann aber ihr penetrantes Auftreten, ihr Bestreben nach Dominanz absolut nicht entschuldigen, das die ganze Atmosphäre der Aktionskonferenz massiv belastet und viel wertvolle Zeit gekostet hat.

W. Klumpp 14.12.03

 

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