Internet Statement 2004-68

 

10.000 demonstrieren in Nürnberg

Heute demonstrierten in Nürnberg an die 10.000 Menschen gegen Sozialraub, Hartz IV und Agenda2010 und marschierten zur Bundesagentur für Arbeit. Das ist in der Tat die richtige Adresse für den Protest gegen Hartz IV, tut diese Behörde doch seit Jahren nichts anderes als Verwaltung und Verschleierung der Arbeitslosigkeit. Wie viele Umorganisationen und angebliche Programme gegen die Arbeitslosigkeit wurden hier schon gemacht – und die Arbeitslosigkeit hat dabei stetig zugenommen und steigt weiter, und der Druck auf die Arbeitslosen wurde ständig erhöht. Und ganz aktuell werden hier die massiven Verschlechterungen durch Hartz und Agenda2010 um- bzw. durchgesetzt.

Aufgerufen zu dieser bundesweiten Demonstration hatte das Nürnberger Sozialforum und mehr als 90 Gruppen und verschiedene Organisationen. Arbeitsloseninitiativen, Sozialbündnisse, Organisationen, Einzelpersonen und viele Gewerkschafter aus der ganzen Bundesrepublik waren sichtbar mit vielfältigen Plakaten und Spruchbändern vertreten.

Bei der Auftaktkundgebung an der Lorenzkirche sprachen eine Vertreterin des Sozialforums Nürnberg, Frank Jäger von der BagShi, Kurt Heymann von Attac, Orhan Akman von Ver.di, und Markus Schwarz von der Organisierten Autonomie. Die Beiträge drehten sich alle um die notwendige Gegenwehr gegen Hartz IV und die ganze Politik des Sozialraubs und der sozialen Entrechtung. Vertreten wurde auch die Losung der Grundsicherung, aber auch Kritik am Kapitalismus war zu vernehmen. Sehr stark kam während der Kundgebung und des Demonstrationszuges der Unmut über die ganze Politik der Niederdrückung der Arbeitslosen wie auch der Arbeiter in den Betrieben zum Ausdruck.

Es gab auch einen starken autonomen Block, u.a. mit Losungen wie „Deutschland muß weggekürzt werden“. Parallel dazu gab es ein starkes Polizeiaufgebot. Schon beim Aussteigen aus dem Bus und dann noch mal vor Erreichen der Auftaktkundgebung wurde man kontrolliert und alle Plakate, deren Stangen mehr als 2 cm Durchmesser hatten, mußten abgegeben werden.

Auf der Abschlußkundgebung an der Bundesagentur für Arbeit sprach als erstes der IG Metall-Vertrauensmann Wilfried Moryson von Opel Bochum. Dieser beschränkte sich allerdings auf die Danksagung für die große Solidarität, die sie während ihrer Arbeitsniederlegung bekommen haben und auf die Feststellung, daß sie evt. nochmals kämpfen müßten. Kein Wort der Kritik an der Gewerkschaftsführung oder an der Manipulation des Betriebsrates und des IG Metallbevollmächtigten Hinse auf der Belegschaftsversammlung vom 20.10.. Hatte man erwartet, daß man hier mehr über die jetzige Lage in Bochum und die Stimmung der Belegschaft erfahren würde, dann sah man sich bitterlich enttäuscht. Noch nicht einmal die fristlose Kündigung zweier bei der Arbeitsniederlegung aktiven Kollegen hat er erwähnt und angegriffen.

Der Rest der Abschlußkundgebung ging dann leider mehr oder weniger im Regen unter, viele mußten da auch schon wieder zu ihren Bussen zurück.

Der Erfolg der Demonstration und die Vielfalt und große Zahl der Teilnehmer können dennoch nicht über die Frage hinwegtäuschen, wie denn wirklich wirksamer Widerstand gegen diese Politik und dieses Kapital geleistet werden kann. Solche Demonstrationen kommen und gehen, der Druck des Kapitals und des Staates aber bleibt - und verschärft sich weiter.

Auf indymedia , auf der Demo-Nürnberg-Homepage und vor allem bei stoffwechsel.radio-z.net gibt es bereits viele Berichte, Bilder und Interviews mit den Rednern und Teilnehmern der Demonstration.

(eigener Bericht, um 6.11.04)

 

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