Internet Statement 2005-84
Das
Auftreten für den Atomausstieg ist ein Auftreten für den Industrieabbau
IGM-Vorstand
erklärt sein Festhalten am Ausstieg aus der Atomkraft
MLPD mit ultrareaktionärer Wortmeldung
Klas Ber 28.10.05
Während immer weitere Belegschaften wie aktuell bei Infineon oder Elektrolux, Hydro Aluminium, Bosch-Siemens, Samsung usw. gegen den Abbau ihrer Werke und um die Produktion und ihre Arbeitsplätze kämpfen, wirkt die IGM-Führung an der Erdrosselung und dem Hinaustreiben der Industrie hier mit.
Während überall in der Welt immer mehr Kernkraftwerke gebaut
werden und in Planung sind, und nahezu jedes Land, das auf seine Unabhängigkeit
Wert legt und dies ökonomisch leisten kann, die Kernenergie nutzt,
KKW's baut oder bauen will, wie z.B. Venezuela, soll hier bei uns aus
der Kernenergie ausgestiegen werden. Es gibt ja immer noch diesen unsäglichen
Stillegungsbeschluß der SPD/Grünen Regierung von 2000. Und
jetzt in den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD zur Regierungsbildung
geht es auch um die Stellung der neuen Regierung zur Kernenergie.
Nun setzt sich gerade aktuell die IGBCE und sogar Ver.di, Frank Bsirske,
der selbst bei den Grünen ist, zumindest für eine Verlängerung
der Laufzeiten der Kernkraftwerke ein. Und da hat die IGM-Spitze, namentlich
Wolfgang Rhode vom IG Metall-Vorstand, nichts anderes zu tun, als dagegen
öffentlich Stellung zu nehmen und ihr Festhalten am Ausstieg aus
der Atomkraft zu bekräftigen. Das Auftreten gegen Kernenergie, für
die Stillegung der KKW's aber ist ein Auftreten für den Industrieabbau
in diesem Land. Und das darf in den Gewerkschaften nicht länger geduldet
werden. Das ist geradezu ein Schlag ins Gesicht aller Belegschaften und
gerade derjenigen, die um ihr Werk und ihre Arbeitsplätze zu kämpfen
haben.
Das gilt ebenso für das Auftreten anderer Kräfte.
Es wird seit längerer Zeit schon von der MLPD und einigen anderen
Kräften, z.B. von Montagsdemonstrationen, für eine Demonstration
gegen die neue Regierung geworben, mit vielen möglichen Parolen und
Losungen gegen Sozialabbau, Hartz IV usw. Und sicher muß man da
mit Einigem gerade von dieser Große Koalition auch rechnen.
Nun heißt es aber, unter der aktuellen Entwicklung, auf rf-news
neuerdings auch:
"Ein starker Grund, am 5.11.05 mit zu fahren nach Berlin zum Sternmarsch gegen die neue Regierung, und Druck zu machen für die Forderungen:
* Sofortige Stillegung aller Atomanlagen auf Kosten der Betreiber
* Für eine entschiedene Wendung zur Kreislaufwirtschaft total!"
(Sternmarsch gegen die neue Regierung - auch für Rettung der Umwelt vor der Profitgier! vom 26.10.)
Das sind ausgesprochen reaktionäre ökologistische Forderungen,
mit denen sich da diese Organisation zu Wort meldet. Das ist geradezu
absurd für eine Organisation, die marxistisch-leninistisch im Namen
trägt. Die Sowjetunion hat Kernkraftwerke gebaut, sogar das Erste
der Welt. Das revolutionäre China Mao Zedongs war ausgesprochen dafür.
Und die Energiemonopolunternehmen kratzen solche Forderung nicht an. Diese
bauen weltweit die Kernkraftwerke mit dem Know How von hier. International
geht die Entwicklung weiter, aber hier wollen diese Kräfte sie erdrosseln.
Das sind schlimmste Ausbeutungsverhältnisse, die da von dieser Organisation
propagiert werden.
In besagtem Artikel heißt es zudem: „Sie können für
den Atombombenbau genützt werden“. Ganz genauso argumentiert
der US-Imperialismus, der selbst das größte Atomwaffenarsenal
überhaupt besitzt und auch wieder Pläne hat, Atomwaffen einzusetzen*
und damit allen anderen Ländern droht. Erst kürzlich wurden
von den USA genau mit einer solchen Argumentation 'Es könnte zum
Bau von Atomwaffen genutzt werden' Venezuelas Pläne zum Bau eines
Kernkraftwerks angegriffen.
*siehe z.B. Meldung der Los Angeles Times v. 9. März 2002
Der
sog. Konsens über den Ausstieg aus der Kernenergie
IS 2005-83
27.10.05
Der
Ausstieg aus dem Atomausstieg - Wie
eine besorgte "Financial Times Deutschland" gegenzuhalten sucht
Walter Grobe 24.10.05
Der
sog. Atomwaffen-Sperrvertrag und der Iran
IS 2005-59 11.8.05
Auch
Lateinamerika: Forderung nach ziviler Nutzung
der Kernenergie - Venezuela stärkt weiter Unabhängigkeit
IS 2005-43
- 28.5.05
Die
Schließung von Obrigheim
IS 2005-40
vom 20.5.05
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zur Frage der Kernenergie