Internet Statement 2006-38

 

Bundesweite Demo am 3. Juni in Berlin: "Schluß mit den 'Reformen' gegen uns!"

2.6.06     

Am morgigen 3. Juni findet eine Demonstration statt, zu der vor allen Dingen Organisationen aus der sozialen Protestbewegung und der Friedensbewegung aufgerufen haben. Ein breites Spektrum von unterschiedlichen Gruppen und Organisationen unterstützt die Demonstration und hofft, an die Demonstration von 2003 anzuknüpfen.
Es gibt aber keine wesentliche Weiterentwicklung bei dieser Demonstration. Bei den Forderungen, die aufgestellt werden, werden weiterhin grundlegende Faktoren, die das soziale Elend in diesem Land erheblich verschärft haben, ignoriert. Es wird nicht auf den notwendigen Klassenkampf hingearbeitet, auf die Angriffe gegen die arbeitende Klasse in der Gesamtheit und auf die Begegnung der gezielte Freisetzung, wodurch allein eine wirkliche Veränderung herbeiführt werden kann. Und es wird vor allem der Aspekt der internationalen Ausbeutung ausgeblendet.
Dennoch wollen viele Leute unter diesen Vorzeichen gegen die neue Verschärfung der Verhältnisse demonstrieren, gerade weil aktuell die Gesetze weiter geführt werden. Dieser Protest ist auch berechtigt. Wir sehen uns aber gezwungen, auf die schon bestehende Kritik an den Forderungen, und auf die Sackgasse, in der die kleinbürgerlichen und mit der Sozialdemokratie verflochtenen Kräfte diesen Widerstand führen, hinzuweisen.

RedNE

 

Schluß mit der Ausplünderung und territorialen Zerstückelung des Kongo!
Keine Beteiligung deutscher Truppen an neokolonialen Bestrebungen!

Wassili Gerhard  2.5.06
Der 1. Mai 2006
Die Schröder-Regierung ist gestürzt - und was jetzt?
Erfahrungen von der Demonstration in Berlin gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie vom 11.2.06
Grundsätzliche Überlegungen zu den Losungen - Nachdenken ist angesagt
Die Diskussion in den Parteien und Medien über Mindestlohn - „Der Klassenkampf ist vorbei, Herr Bsirske!“ - ??  21.4.05
'Ein-Euro-Jobs - Arbeiten zum Nulltarif?' / und ohne Rechte!
Was waren und was sind Montagsdemonstrationen? 20.8.04
"Existenzgeld für alle" und "Bedingungsloses Grundeinkommen für alle" – "entkoppelt" von der Arbeit ?! - Über den Charakter dieser Forderungen Klas Ber   28.5.04
Kampf gegen soziale Entrechtung:  Wie weiter gehen ?   IS 2004-29 - 21.Mai 2004
Zur Grundlage des Berliner Sozialbündnisses (Vorschlag) GNE 25.4.04
Vorschlag für die Perspektivendiskussion Beitrag der Gruppe Neue Einheit auf der Aktionskonferenz II in Frankfurt/M., 13.12.03
Gruppe Neue Einheit:
Unsere Position zum Kampf gegen soziale Entrechtung (sog. Hartz-Politik)
IS 2003-16    4.04.03

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ein massiver Angriff auf die Erwerbstätigen und Arbeitslosen


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